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HABENDIEPOLENEINENVOGEL?
Wywiaddla„Bild”
3stycznia2016r.
HerrMinister,wirdPolenzumEin-Parteien-Systemumgebaut,zueiner
Demokratur-ohnefreieMedien,ohneunabhängigeJustiz?
UmGottesWillen,wasfüreinUnsinn!Wirsindundbleiben
eineMehrparteien-Demokratie.NiemandhatdieAbsicht,Parteien
abzuschalen.
SieschaltenIhreStaatsmediengleichunddasVerfassungsgericht-
wundertsiewirklich,dassEU-Politikervoneinem„Staatsstreich“
sprechen?
SoeineDebatteseheichnicht.DasWortStaatsstreichistauch
abwegig!WirwollenlediglichunserenStaatvoneinigenKrankheiten
heilen,damiterwiedergenesenkann.NehmenwirdieMedien:Dort
wurdeunterderVorgängerregierungeinbestimmteslinkesPolitik-
Konzeptverfolgt.AlsmüssesichdieWeltnachmarxistischemVorbild
automatischinnureineRichtungbewegen-zueinemneuenMix
vonKulturenundRassen,eineWeltausRadfahrernundVegetariern,
dienurnochauferneuerbareEnergiensetzenundgegenjedeForm
derReligionkämpfen.Dashatmittraditionellen,polnischenWerten
nichtsmehrzutun.
DassolldieWeltIhrerVorgängerregierungvonderBürgerplattformPO
sein?
VonTeilenderPartei,ja.Wirsetzendagegenaufdas,wasdie
MehrheitderPolenbewegt:Traditionen,Geschichtsbewusstsein,
Vaterlandsliebe,derGlaubeanGott,aneinnormalesFamilienleben
zwischenMannundFrau.UndwirwünschenunsdieserTageauch
nochnFroheWeihnacht“
,undnichtnSchöneFeiertage“-weilwir
nochdieGeburtJesufeiern.DasisteinSchockfürunserenfortschritts-
gläubigen“Gegner:dass25JahrelinkerundliberalerIndoktrination
diesetraditionellenWertenichtbeseitigenkonnte.Unddasswirda-
mitsogardieWahlengewonnenhaben.
Dennoch:IhrPräsidentignoriertUrteiledesVerfassungsgerichts,setzt
regierungstreueRichterein-gegendasVetodesVerfassungsgerichts.
ZähltIhreMehrheitimParlamentmehralsdieVerfassung?
Nein,dieVerfassungstehtüberallem.Aberdasbestehende
VerfassungsgerichtistkeineunabhängigeInstanz.Esisteinepolitisch
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